Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blu-X UG (haftungsbeschränkt) zum Produkt smovr

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Blu-X UG (haftungsbeschränkt), Hoher Weg 10, 48629 Metelen (nachfolgend: Blu-X) gelten für die Nutzung von smovr. Sie gelten für alle bestehenden und zukünftigen Rechtsverhältnisse zwischen Blu-X und dem Nutzer von smovr (nachfolgend: Nutzer).

2. Änderungen dieser AGB

Blu-X behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden Nutzer mindestens 8 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis per E-Mail gesetzt. Sofern der Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht, gelten die neuen AGB als akzeptiert. In einer Änderungsmitteilung wird Blu-X den Nutzer auf die erfolgten Änderungen hinweisen und auf die Bedeutung des Verstreichenlassens der Frist hinweisen.

3. Leistungen von smovr

Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit der Services von smovr gegenüber dem Nutzer. Der Zugang erfolgt über die Internetadresse smovr.de. Über die Nutzung dieser Services hinaus erbringt smovr keine Dienstleistungen für den Nutzer.


Die Services von smovr werden für den Nutzer zur Verfügung gestellt. Diese beinhalten insbesondere:

  1. Bereitstellung einer Plattform für die Unterstützung von Umzugen in Form einer digitalen Checkliste
  2. Die Möglichkeit, die eigene Checkliste anzupassen indem Aufgaben ergänzt, gelöscht oder angepasst werden
  3. Nutzung einer E-Mail-Erinnerung bei der der Nnutzer regelmäßig Mails mit Hinweisen zu bald fälligen Aufgaben erhält. In den Mails kann auf andere Dienstleister oder Angebote hingewiesen werden, die außerhalb von smovr liegen.

4. Registrierung durch den Nutzer

  • Die Nutzung von smovr setzt die Registrierung des Nutzers auf der Website von smovr voraus - sofern alle Funktionen genutzt werden sollen.
  • Für die Registrierung sind E-Mail-Adresse und Passwort erforderlich.
  • Die E-Mail und das Passwort sind die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Services von smovr. Der Nutzer ist verpflichtet die Zugangsdaten einschließlich Passwort geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, ist der Nutzer verpflichtet, dieses an Blu-X zu melden und sofern möglich sein Passwort zu ändern.
  • Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  • Die Zustimmung zu diesen AGB ist die Voraussetzung für die Aktivierung des Benutzerkontos.
  • Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

5. Pflichten des Nutzers

  • Der Nutzer stellt sicher, dass die eingestellten Inhalte (insb. geteilte Fotos) nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Blu-X ist nicht zur Prüfung der eingestellten Inhalte verpflichtet.
  • Im Falle des Verstoßes gegen die in diesem Paragraphen beschriebenen Regelungen ist Blu-X jederzeit berechtigt, die Inhalte zurückzuweisen, bzw. unverzüglich und ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer zu entfernen bzw. zu deaktivieren. Blu-X wird bei Zurückweisung bzw. Löschung oder Deaktivierung der Inhalte den Nutzer unverzüglich unter Angabe der Gründe hierüber informieren.

6. Haftung für Inhalte von Nutzern

Nutzer sind für Inhalte, die sie auf diese Anwendung hochladen bzw. über diese Anwendung veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Mit dem Hochladen von Inhalten bestätigten die Nutzer, dass sie berechtigt sind, diese Inhalte zu veröffentlichen und dass dadurch keine gesetzlichen Regelungen und keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Nutzer nehmen zur Kenntnis, dass sie für die Verletzung von Urheber- oder Nutzungsrechten verantwortlich sind. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter (Blu-X) solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.


Der Anbieter (Blu-X) behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf diese Anwendung ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:

  • wenn in Verbindung mit dem hochgeladenen Inhalt eine Beschwerde eingeht
  • wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird
  • aufgrund behördlicher Anordnung oder
  • wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Vefügbarkeit des Inhalts über diese Anwendung nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.

Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über diese Anwendung bereitstellen.

7. Rechte an der Datenbank

Blu-X ist alleiniger Rechtsinhaber an den Inhalten der Website sowie der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte 'an der Datenbank und den eingestellten Daten und Inhalten stehen ausschließlich Blu-X zu.


8. Löschung des Benutzerkontos

  • Verstößt der Nutzer gegen diese Vereinbarung oder andere gesetzliche Bestimmungen, ist Blu-X berechtigt, die Teilnahme des Nutzers fristlos zu kündigen.
  • Der Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit mit Wirkung für die Zukunft löschen lassen.

9. Änderungen von Diensten

Blu-X ist jederzeit berechtigt, die bereitgestellten Dienste von smovr zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Blu-X wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen.


10. Verfügbarkeit des Services

Blu-X strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von nicht unter 99% im Jahresmittel an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die (i) dadurch verursacht sind, dass die vom Kunden bzw. Nutzer des Angebots zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang nicht gegeben sind, (ii) auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder (iii) im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, sowie (iv) Zeiten der Nichtverfügbarkeit in Fällen höherer Gewalt oder sonstigen Fällen, in denen die Ursache der Nichtverfügbarkeit außerhalb des Verantwortungsbereichs von Blu-X liegt, insbesondere bei Stromausfällen und Störungen der Telekommunikationsnetze. Nicht erfasst sind ferner Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen die angekündigt werden. Ein Minderungsrecht im Hinblick auf die vereinbarten Vergütung steht dem Kunden nur bei einem Ausfall der von Blu-X zur Verfügung gestellten Online-Dienste über einen erheblichen Zeitraum außerhalb der genannten (11.i - 11.iv) Nichtverfügbarkeiten zu. Das Minderungsrecht umfasst maximal den bezahlten Betrag für das von der Nichverfügbarkeit betroffene Event.

11. Haftungsbeschränkung

Die Haftung von Blu-X ist für leicht fahrlässige Pflichtverletzung ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Blu-X.


12. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden von Blu-X nur erhoben, gespeichert und verarbeitet soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Alle übrigen Bestimmungen zum Datenschutz sind in den separaten Datenschutzbestimmungen geregelt.


13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.


14. Schlussbestimmungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.